Europawahl und Hornberger Schießen
Europawahl 2009 — Zeit zu wählen
Lange und ausgiebige Diskussion um Wahlbeteiligung, Wichtigkeit von Wahlen im Allgemeinen und Wichtigkeit der Europawahlen beschäftigten Presse, Funk und Fernsehen in den letzten Wochen.
Auch ich bin der Meinung, dass man zur Wahl gehen sollte, um so die Möglichkeiten, die man als Bürger hat, auszuschöpfen.
Das Schimpfen und Klagen über Politiker und deren teilweise eigensüchtigen Verhalten, kann im Grunde kein Grund sein, nicht zur Wahl zu gehen.
Warum wählen?
Wenn man unzufrieden ist, hat man zumindest bei der Wahl die Möglichkeit, diesen Unmut auch kundzutun. Dies kann man machen, indem man durch seine Stimme dazu beiträgt, dass die Machtverhältnisse geändert werden, aber auch dadurch, dass man zur Wahl geht und den Stimmzettel bewusst ungültig macht.
Auch eine ungültige Stimme ist eine Meinungsäußerung und lässt zumindest wenig Zweifel daran, dass hier jemand den Wahlschein ausgefüllt hat, der nicht mit den wählbaren politischen Parteien und deren Personal einverstanden ist.
Geht man nicht zur Wahl, so hat man diese Möglichkeit vertan und hat durch diese Zustimmung sein Einverständnis zum Ergebnis der Wahl gegeben — die Politiker dadurch legitimiert.
Unsere “Europawahl“
Heute wollten wir auch wählen gehen. Da wir im letzten halben Jahr innerhalb von Köln umgezogen sind, haben wir uns nicht sonderlich darüber gewundert, dass weder meine Frau noch meine Tochter eine Wahlbenachrichtigung erhalten hatten.
Fehlende Wahlbenachrichtigung
Meine Wahlbenachrichtigung war eingetroffen und da ich uns alle zur gleichen Zeit und mit dem gleichen Zettel umgemeldet hatte, gingen wir davon aus, das die Wahlbenachrichtigungen für meine Frau und meine Tochter auf dem (Post)Weg verschütt gegangen sind. Das war auch nicht weiter tragisch, denn auch ich hatte schon ohne Wahlbenachrichtigung gewählt, indem ich meinen Personalausweis vorgelegt hatte.
Gleiches Vorgehen wollten meine Frau und meine Tochter nutzen.
Im Wahllokal angekommen, erhalten wir einen Wahlschein. Der Hinweis, dass keine Wahlbenachrichtigung angekommen sein, änderte nicht daran.
Wir wurden aufgefordert, den Wahlschein in der Wahlkabine auszufüllen, um dann mit dem ausgefüllten Wahlzettel zu einem Wahlhelfer zu gehen.
Geheime Wahl?
Hier habe ich mich gefragt, wieso ich mit einem ausgefüllten Wahlzettel — es handelt sich schließlich um eine geheime Wahl — durch das Wahllokal zu einem Wahlhelfer gehen muss. Was ist noch geheim an einer Wahl, wenn ich noch nicht einmal einen Umschlag erhalte, in den ich den ausgefüllten Wahlzettel stecken kann, um ihn vor zufälligen Blicken zu schützen und das Geheime einer Wahl schützen zu können.
Angekommen beim Wahl Wahlhelfer, prüfte dieser in den Wählerlisten, ob man dort eingetragen ist.
Kein Eintrag in der Wählerliste
Hier stellte sich dann heraus, dass weder meine Frau, noch meine Tochter in diesen Wählerlisten eingetragen waren und ihre Stimme — sie standen da mit ausgefülltem Wahlzettel — nicht angenommen und gewertet werden könnte.
Erreichbarkeit und Öffnungszeit des Wahlamtes
Man gab uns allerdings den Hinweis, dass das Wahlamt in der Athener Straße noch bis 15.00 Uhr geöffnet hätte und bis zu diesem Zeitpunkt dort einen Wahlschein beantragen könne.
Nun muss man wissen, dass die Athener Straße in Chorweiler, einem Außenbezirk von Köln liegt und die Erreichbarkeit innerhalb der verbleibenden dreißig Minuten fast unmöglich ist. Immerhin hätten wir erst noch das Auto und das Navi holen müssen, um die Straße schnellstmöglich zu finden. Von der Innenstadt bis dorthin dauert es auch eine Weile, sodass es schon unter diesen Voraussetzungen kaum zu schaffen gewesen wäre.
Ausgesprochen nette Wahlhelfer versuchen zu helfen
Die ausgesprochen nette Wahlhelfer-Mannschaft versuchte nun, eine andere Möglichkeit zu erschließen.
Wofür gibt es schließlich eine Hotline bei der Stadt Köln?
Hotline bei der Stadt Köln
Die Anrufe führten allerdings zu keiner Verbindung. Entweder wurde gar keine Verbindung hergestellt oder, wenn die Verbindung dann doch zustande kam, war der Anschluss besetzt. Wahrscheinlich war die Hotline überlastet.
Meine Frau und meine Tochter mussten dann, ohne die Möglichkeit zu haben, ihre Stimme für die Europawahl abzugeben, das Wahllokal verlassen.
Zur Erinnerung:
Ich hatte uns alle zur gleichen Zeit auf einem einzigen Ummeldebogen umgemeldet. Mir ist eine Wahlbenachrichtigung geschickt worden und ich stand auch im Wählerverzeichnis.
Meine Frau und meine Tochter haben keine Wahlbenachrichtigung erhalten, standen allerdings auch nicht im Wählerverzeichnis.
Der Gang ins Wahllokal ging für sie aus wie das Hornberger Schießen oder, wie man umgangssprachlich auch sagt: Außer Spesen nichts gewesen.
Links
Wikipedia — Hornberger Schießen
http://de.wikipedia.org/wiki/Hornberger_Schie%C3%9Fen
Wikipedia — Europawahl
http://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl
Da auch zur kommenden Kommunalwahl nur ich einen Wahlschein erhalten hatte, hat sich meine Frau um Klärung bemüht.
Dabei wurde dann bekannt, dass sowohl meine Frau als auch meine Tochter aus unserer gemeinsamen Wohnung zu unterschiedlichen Daten abgemeldet worden sind. Welcher Sachbearbeiter dies getan hat, kann nicht mehr nachvollzogen werden und auch der Grund der Abmeldung ist somit nicht mehr eruierbar.
Nach vielen Telefonaten und persönlichem Einsatz, nach Laufereien zum Einwohnermeldeamt und wenig entgegenkommenden Sachbearbeitern bei der Stadt Köln, sind diese Austragungen aus dem Melderegister nur wieder korrigiert worden.
Heute noch mussten wir wegen unseres Bewohnerparkausweises ins Bezirksamt, da auch der hier schon bezahlte Ausweis storniert worden war. Dass eine Zahlung stattgefunden hat, mussten wir mit einem Kontoauszug belegen, da es im Moment Problem bei der Stadtkasse gibt und es von amtlicher Seite nicht nachgeprüft werden konnte.
Kein Wort der Entschuldigung — das nenne ich Bürgerfreundlichkeit und Bürgernähe!