Standarte des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland
Bis die Bundesversammlung, die in der Regel nur alle fünf Jahre zusammentritt, zusammentrat, um den Bundespräsident zu wählen, schlugen die Wellen im Vorfeld der Wahl besonders hoch.
Es war nicht immer schön, was da zu sehen und zu lesen war und es zeigte sich überdeutlich, dass das Amt des Bundespräsidenten den üblichen parteipolitischen Spielchen unterliegt, was der Würde dieses Amtes in keiner Weise entspricht.
Es ist nicht die erste Wahl, die ich miterlebt habe.
Wie bei jeder dieser Wahlen wurde der Bundespräsident in der Regel von der regierenden Partei oder Koalition vorgeschlagen. Meist gab es dann noch einen Gegenkandidaten.
Nach Bekanntgabe der Kandidaten und ein paar Meinungsäußerung seitens der Parteien und der Presse, tratt dann die Bundesversammlung zusammen und wählte den Bundespräsidenten.
Der Kandidat der Regierungsparteien wurde von der Bundesversammlung gewählt und war somit der neue Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
Das klappte nicht immer im ersten Wahlgang, was dem Ansehen des Bundespräsidenten aber nicht geschadet hat.
Dieses Mal war alles anders.
Wie in den Jahren zuvor bestimmte die Regierungskoalition den Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Auserkoren wurde Christian Wulff, Ministerpräsident des Landes Niedersachsen.
Schon im Vorfeld gab es Gerüchte um den Kandidaten, der da noch eine Kandidatin war.
Kaum war die die Kandidatur Wulffs bekannt, benannte Rot/Grün einen eignen Kandidaten. Dieser wurde plötzlich in den Medien als der ideale Kandidat herausgestellt, sodass kritische Anmerkungen nicht mehr zu finden waren.
Wie sagt man so schön Neudeutsch: Es wurde durch die Medien ein regelrechter Hype ausgelöst, der schnell von der Bevölkerung angenommen und teilweise auch übernommen worden ist.
Insbesondere das Internet hat sich hier als Medium politischer Macht erwiesen. Auf Facebook bildeten sich schnell Gruppen von Befürwortern des Kandidaten der Rot/Grünen Kandidaten. Die Mitgliederzahlen dieser Gruppen wuchsen in atemberaubender Geschwindigkeit und die Wahl von Herrn Gauck wurde — auch von den Medien — eingefordert. Er sei der einzige Kandidat, der wählbar sei, war die einhellige Meinung, die in diesen Gruppen und durch die Medien transportiert wurde!
Auch im Freundes– und Bekanntenkreis sprachen sich die meisten Menschen für den Kandidaten Gauck aus. Auf Nachfrage, warum er denn der bessere Kandidat sei, zeigte sich schnell, dass die erforderlichen Hintergrundinformationen nicht vorhanden waren und der Einfluss, der durch den Medienhype vorgegebenen Meinung deutlich spürbar war. Sicherlich lag es teilweise auch daran, dass Herr Wulff mehr ein Mensch der leisen Töne ist.
Im Vorfeld der Wahl waren der Einfluss und die Wichtigkeit dieser Wahl für das parteipolitische Kalkül mehr als sichtbar und die Vorwahlzeit vermittelte so den Eindruckt einer reinen Wahlkampfschlacht. Unangemessen und von den Vätern des Grundgesetzes so sicherlich nicht gewollt.
Auch die Gewissensfreiheit rückte mehr in den Blickpunkt. Fraktionszwang wurde von den Oppositionsparteien als nicht der Wahl angemessen kritisiert, gleichzeitig aber von ihnen selbst ausgeübt.
Vor der Wahl mussten die Abgeordneten bekannt geben, wie sie zu wählen gedenken und jetzt, nach der Wahl, werden mögliche Abweichler von der Fraktionsmeinung gesucht.
Der Bundespräsident sollte nicht vom Volk gewählt werden, so denke ich, haben die Väter des Grundgesetzes bestimmt, damit die Möglichkeit einer Wahl, wie sie zu Beginn der Nazizeit durchgeführt worden ist, sich nicht wiederholen kann.
Das war zu Beginn der jungen Demokratie der Bundesrepublik sicherlich kein so falscher Gedanke. Inzwischen sind aber 60 Jahre vergangen und die Demokratie ist gefestigt.
Aus diesem Grund denke ich, dass man die Wahl des Bundespräsidenten durchaus wieder in die Verantwortung des Volkes geben kann. Ich würde das sogar ausweiten wollen auf die Wahl der Ministerpräsidenten.
Damit würde parteipolitisches Kalkül von vorneherein ausgeschlossen und das Volk hätte die Möglichkeit, den Bundespräsidenten und den Ministerpräsidenten unabhängig von diesen parteipolitischen Spielchen zu wählen. Dies würde vielleicht auch der Politkverdrossenheit entgegenwirken, der ich mich auch immer wenige entziehen kann.
Ein Kommentar
Wenn es den so einfach wäre. Ein vom Volk gewählter Bundespräsident müsste mehr Machtbefugnisse bekommen als sie unser Präsident heute hat– eine Präsidialdemokratie (wie z.B. Frankreich oder USA) ist eben etwas anderes als eine parlamentarische Demokratie. Ein vom Volk gewählter Präsident würde also eine grundlegende Reform der ganzen Verfassung bedeuten– und das will eigentlich auch niemand. Die Direktwahl von Ministerpräsidenten ist sicher auch machbar– schliesslich müssen auch Oberbürgermeister von Großstädten gegen andere Mehrheiten anregieren, der Ministerpräsident ist aber nicht präsidential, sondern eher der Bundeskanzlerin in der Machtfunktion vergleichbar.