Medienecken und wasmirindensinnkommt

2 Comments

• Elmar Fischer wrote:

  Jan 30, 2010 um 11:51

  Da passt doch diese Pressemitteilung:

  Pres­se­mit­tei­lung
  Ber­lin, 28. Januar 2010

  UN-Konvention: Das Recht auf Regel­schule für behin­derte Kin­der gilt sofort

  Rechts­gut­ach­ten stellt unmit­tel­bare Wirk­sam­keit des Rechts auf Unter­richt an All­ge­mei­nen Schu­len klar — Län­der müs­sen handeln

  Behin­derte Kin­der haben ab sofort das Recht, gemein­sam mit nicht behin­der­ten Kin­dern eine all­ge­meine Schule zu besu­chen. Nach der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) gilt die­ser Anspruch für das ein­zelne Kind unab­hän­gig von anders lau­ten­den Schul­ge­set­zen. Zudem müs­sen Bund und Län­der zügig inklu­sive Bil­dung ver­wirk­li­chen und dafür
  auch Qua­li­täts­maß­stäbe fest­le­gen. Dies sind zwei wesent­li­che Ergeb­nisse des Rechts­gut­ach­tens, das der füh­rende deut­sche Völ­ker­recht­ler Pro­fes­sor Dr. Eibe Rie­del heute in Ber­lin bei einer Pres­se­kon­fe­renz vor­ge­stellt hat. Dass die Kin­der mit Behin­de­rung immer noch vor ver­schlos­se­nen Schul­tü­ren ste­hen, war für den Eltern­ver­band Gemein­sam Leben, Gemein­sam ler­nen” der Grund, gemein­sam mit dem Sozi­al­ver­band Deutsch­land (SoVD) die Rechts­lage ein­ge­hend durch einen inter­na­tio­nal renom­mier­ten Völ­ker­recht­ler unter­su­chen zu lassen.

  Die UN-Konvention gilt bereits seit dem ver­gan­ge­nen Früh­jahr.
  Die Bun­des­län­der haben nun zügig die For­de­run­gen der UN-Konvention in ihren schul­recht­li­chen Geset­zen und Vor­schrif­ten umzu­set­zen”, erklärte Rie­del. Gefor­dert sei ein inklu­si­ves Schul­sys­tem, so Rie­del, der auch
  Mit­glied des UN-Ausschusses für die wirt­schaft­li­chen, sozia­len und kul­tu­rel­len Rechte in Genf ist. Das bedeute die Auf­nahme des Kin­des mit Behin­de­rung in die Regel­schule, wobei die im Ein­zel­fall not­wen­di­gen Vor­keh­run­gen getrof­fen wer­den müssen.

  Die Bun­des­län­der las­sen sich jedoch mit der Anpas­sung ihrer Schul­ge­setze Zeit. Im Gegen­teil: Einige ver­su­chen, die Kon­ven­tion zu unter­lau­fen. Und dies obwohl Deutsch­land in der Schul­bil­dung für behin­derte Kin­der hin­ter­her­hinkt: Mit einer Inte­gra­ti­ons­quote von 15,7 Pro­zent ist Deutsch­land Schluss­licht in Europa.

  SoVD Prä­si­dent Adolf Bauer for­derte des­halb: Auch wenn die Kon­ven­tion, die einen so umfas­sen­den Umbau eines Schul­sys­tems for­dert, den Län­dern eine gewisse Überg­angs­frist für struk­tu­relle Maß­nah­men gibt, müss­ten spä­tes­tens bin­nen zwei Jah­ren nach­hal­tige Ände­run­gen auf den Weg gebracht wor­den sein. Aus dem Gut­ach­ten geht klar her­vor, dass
  es ein Ver­stoß gegen die Kon­ven­tion wäre, wenn Bund und Län­der nicht ziel­ge­rich­tet und zeit­nah Maß­nah­men ergrei­fen, um inklu­sive Bil­dung zu ver­wirk­li­chen.” Zudem ver­biete das Gut­ach­ten es den Län­dern, sich auf leere Kas­sen zu beru­fen: hier sind nöti­gen­falls Umschich­tun­gen vorzunehmen.”

  Eine Zuwei­sung zur Son­der­schule gegen ihren erklär­ten Wil­len müs­sen Kin­der und ihre Eltern auch schon jetzt nicht mehr dul­den”, auf diese Fest­stel­lun­gen des Gut­ach­tens wies Camilla Dawletschin-Linder, Vor­sit­zende der Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft Gemein­sam leben — gemein­sam ler­nen” nach­drück­lich hin. Eltern haben nun­mehr juris­ti­sche Argu­mente zur Hand, wonach ihre Kin­der Anspruch auf Zugang zur All­ge­mei­nen Schule haben”, so Dawletschin-Lindner.

  Das Gut­ach­ten ist im Inter­net unter
  http://www.gemeinsam-leben-nrw.de oder http://www.sovd.de abrufbar.

  Ansprech­part­ner:
  Sibylle Haus­manns 069–77015758
  Bene­dikt Dede­richs (SoVD) 030–726222-129
  u.v.schoenfeld@igll.de [5]
  pressestelle@sovd.de [7]

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• Elmar Fischer wrote:

  Jan 30, 2010 um 18:08

  Noch ein ergän­zen­der Link zum Thema:

  http://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,674128,00.html

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