Da fährt also eine Ministerin in Urlaub nach Spanien und lässt ihren Dienstwagen inklusive Chauffeur anreisen, weil sie dort dienstliche Termine wahrnehmen muss.
So weit, so gut.
Wenn das so einfach geht, ist das sicherlich gängige Praxis und nicht die „Einzeltat“ einer einzigen Ministerin — oder?
Immer wieder liest man in der Presse, dass dort ein Flug, dort eine Dienstreise und dort eine andere Reise unternommen worden ist, deren Kosten in keinem Verhältnis zur erledigten Verpflichtung / Aufgabe stehen.
Kein Wunder also, dass unsere Gesundheitsministerin sich ihren Dienstwagen nach Spanien an den Urlaubsort bestellt um dort dienstliche Verpflichtungen wahrzunehmen.
Unsensibel und verschwenderisch würde ich dieses Verhalten einstufen, denn all diese Termine hätte man auch auf andere Art und Weise wahrnehmen können. Es gibt sicherlich auch dort vor Ort die Möglichkeit, sich für solche Termine einen Wagen inklusive Chauffeur zu bestellen, wenn es denn sein muss.
Als ich letztes Jahr meine Steuererklärung abgegeben hatte, kam postwendend vom Finanzamt der Hinweis, dass nicht alle meine angegebenen Fahrten zu meinen unterschiedlichen Dienstorten steuerlich anerkannt werden könnten. Auch dann nicht, wenn ich dienstlich verpflichtet wäre an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.
Grundsätzlich seine diese Kosten mit der Anerkennung einer einzigen Fahrt zu meiner Arbeitsstätte abgegolten.
Mich hat das sehr geärgert, denn die Kosten sind mir entstanden und weil die Politik das so entschieden hat und ich keine „steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten“ habe, sondern zu den gläsernen Bürgern in diesem Land gehöre, hatte ich zwar die Kosten zu tragen, aber steuerlich in Ansatz bringen konnte ich diese nicht.
Sehe ich nun die „Dienstfahrt“ unserer Gesundheitsministerin, so stelle ich wieder einmal eine Diskrepanz fest zwischen den Beschlüssen und dem Handeln unserer Politiker fest.
Schade, dass hier so unsensibel und verschwenderisch mit unseren Steuergeldern umgegangen wird.
Wie soll man bei einem solchen Verhalten darauf vertrauen, dass die Politik verantwortungsvoll – gerade jetzt in Krisenzeiten – mit unseren Steuergeldern umgeht?
Links
SPIEGEL ONLINE: Film: Urlaubs-Ulla: Die Ministerin mit Maß und Moral
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Skandal oder gängige Praxis???
Da fährt also eine Ministerin in Urlaub nach Spanien und lässt ihren Dienstwagen inklusive Chauffeur anreisen, weil sie dort dienstliche Termine wahrnehmen muss.
So weit, so gut.
Wenn das so einfach geht, ist das sicherlich gängige Praxis und nicht die „Einzeltat“ einer einzigen Ministerin — oder?
Immer wieder liest man in der Presse, dass dort ein Flug, dort eine Dienstreise und dort eine andere Reise unternommen worden ist, deren Kosten in keinem Verhältnis zur erledigten Verpflichtung / Aufgabe stehen.
Kein Wunder also, dass unsere Gesundheitsministerin sich ihren Dienstwagen nach Spanien an den Urlaubsort bestellt um dort dienstliche Verpflichtungen wahrzunehmen.
Unsensibel und verschwenderisch würde ich dieses Verhalten einstufen, denn all diese Termine hätte man auch auf andere Art und Weise wahrnehmen können. Es gibt sicherlich auch dort vor Ort die Möglichkeit, sich für solche Termine einen Wagen inklusive Chauffeur zu bestellen, wenn es denn sein muss.
Als ich letztes Jahr meine Steuererklärung abgegeben hatte, kam postwendend vom Finanzamt der Hinweis, dass nicht alle meine angegebenen Fahrten zu meinen unterschiedlichen Dienstorten steuerlich anerkannt werden könnten. Auch dann nicht, wenn ich dienstlich verpflichtet wäre an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.
Grundsätzlich seine diese Kosten mit der Anerkennung einer einzigen Fahrt zu meiner Arbeitsstätte abgegolten.
Mich hat das sehr geärgert, denn die Kosten sind mir entstanden und weil die Politik das so entschieden hat und ich keine „steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten“ habe, sondern zu den gläsernen Bürgern in diesem Land gehöre, hatte ich zwar die Kosten zu tragen, aber steuerlich in Ansatz bringen konnte ich diese nicht.
Sehe ich nun die „Dienstfahrt“ unserer Gesundheitsministerin, so stelle ich wieder einmal eine Diskrepanz fest zwischen den Beschlüssen und dem Handeln unserer Politiker fest.
Schade, dass hier so unsensibel und verschwenderisch mit unseren Steuergeldern umgegangen wird.
Wie soll man bei einem solchen Verhalten darauf vertrauen, dass die Politik verantwortungsvoll – gerade jetzt in Krisenzeiten – mit unseren Steuergeldern umgeht?
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SPIEGEL ONLINE: Film: Urlaubs-Ulla: Die Ministerin mit Maß und Moral
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